Di, 04.11.2014: 6) SPD Esslingen, AK Umwelt - Die Energiewende vor Ort in Esslingen

SPD Esslingen, AK Umwelt

Die Energiewende vor Ort in Esslingen

 

Klima- und Umweltschutz gibt es in Esslingen nicht erst seit der Energiewende. Die SPD-Fraktion des Esslinger Gemeinderats und der AK Umwelt setzen sich seit Jahrzehnten für Umwelt- und Klimaschutz in Esslingen ein. Wir unterstützen alle kommunalen Maßnahmen, die sich auf Umwelt und Klima positiv auswirken. Zahlreiche eigene Anträge im Gemeinderat in den vergangenen Jahren belegen die aktive Rolle der SPD bei diesem so wichtigen Thema. Deshalb war das Thema Klima und Umweltschutz auch in diesem Jahr im Wahlprogramm der SPD verankert. Lassen Sie mich einige Meilensteine der letzten Jahre nennen:

1996 beantragte die SPD die Mitgliedschaft der Stadt Esslingen im Klimabündnis. Dies wurde damals noch mit Ratsmehrheit abgelehnt.

Im Jahr 2001 der zweite Versuche. Dieses Mal wurde Esslingen Mitglied im Klimabündnis, und zwar einstimmig. Das Thema Umweltschutz war auch bei den bürgerlichen Vertretern angekommen.

In diese Zeit fielen weitere erfolgreiche Projekte, die auf Initiative der SPD gestartet wurden: Das sogenannte „Fifity-Fifty Projekt“ an Schulen belohnte diese bei Energieeinsparungsmaßnahmen. Ein weiteres Förderprogramm zur wärmetechnischen Altbausanierung schaffte Anreize für Investitionen.

1999 beantragte die SPD die Gründung der „Lokalen Agenda“ in Esslingen. Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Einrichtung eines sog. Agendarats als Bindeglied zum Gemeinderat.

Auf Antrag der SPD beschloss der Gemeinderat im Jahr 2007 einstimmig die Entwicklung eines Klimaschutzkonzeptes für Esslingen. Ziel ist es, bis 2020 eine CO-2- Einsparung von 25% zu erreichen. Die Umsetzung des Konzeptes wurde vom renommierten Heidelberger Ifeu – Institut begleitet. 2010 wurde ergänzend ein Maßnahmenkonzept mit 43 Einzelmaßnahmen beschlossen.

Für die Umsetzung des Konzeptes und die Erhöhung der Akzeptanz in der Bevölkerung sorgt eine Klimaschutzmanagerin. Einher geht das Kommunikationskonzept – Esslingen & Co - und 2009 die Gründung des  EZE, das mit 50.000 Euro jährlich von der Stadt Esslingen unterstützt wird. Es liegt prominent in der Inneren Brücke als niederschwelliges Beratungszentrum für alle. In Zusammenarbeit mit den SWE und Energieberatern leistet das EZE eine erfolgreiche Arbeit an der Basis. Die seit einiger Zeit aufkommende Kritik am EZE kann die SPD nicht nachvollziehen. Das EZE ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung und Akzeptanz der Energiewende vor Ort. Die SPD wird sich weiterhin für diese Institution einsetzen.

Nachhaltigkeitsberichte und Klimaschutzbilanzen dokumentieren bis heute fast 14% Einsparung an CO2. Die Einsparung geht maßgeblich auf die Verbrauchssenkungen der Industrie zurück. Erste Potenziale sind ausgeschöpft. Es wird zunehmend schwieriger, weitere Effekte zu erzielen. Neue Impulse müssen gesetzt werden.

Teil des Klimaschutzkonzepts ist auch das Radverkehrskonzept, das 2013 einstimmig vom Gemeinderat beschlossen wurde. Jährlich stehen 100.000 Euro für Maßnahmen zur Verfügung. Das Ziel ist es, den Anteil des Radverkehrs von derzeit 7-9% zu verdoppeln. Dabei spielt für uns auch die Mitnahme von Fahrrädern in den Bussen eine wichtige Rolle. Eine entsprechende Anfrage wurde von der SPD-Fraktion gestellt.

Seit Mai 2012 gibt es auf Antrag der SPD-Fraktion einen Klimabeirat. Er tagt zwei Mal im Jahr. Er ist ein beratendes Gremium und eine Plattform um Klimaschutzprojekte detaillierter zu besprechen. Er besteht aus einem Mitglied pro Fraktion und Vertretern der Stadtverwaltung. Externe Experten werden nach Bedarf eingeladen.

Ich habe es zu Beginn gesagt: Die SPD unterstützt, soweit es geht, Maßnahmen, die sich sinnvoll auf Umwelt und Klima auswirken. Dazu gehört beispielsweise die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden, wo immer es geht. Als Beispiel sei die Schule in Sulzgries genannt, deren Dächer einem privaten Investor zur Verfügung gestellt wurden. Dazu gehören auch die Unterstützung des neuen Wasserkraftwerks beim Neckarfreibad oder Gespräche mit den Wohnungsbauunternehmen (EWB, Flüwo, Baugenossenschaft) über die energetische Sanierung ihres Wohnungsbestandes.

Die Kommune muss Vorbild sein. Deshalb hat die SPD eine Prioritätenliste für die energetische Sanierung städtischer Gebäude gefordert. Die SGE (= Städtische Gebäude Esslingen) legt bereits alle 2 Jahre einen Energiebericht vor.

Auf Initiative der SPD wurde eine Dienst- und Betriebsanweisung zur Energieeinsparung in städtischen Gebäuden verabschiedet. In städtischen Einrichtungen wurde eine Neuanlagenquote von 60 % - Ökostrom umgesetzt.

Die Energiewende vor Ort besteht aus vielen kleinen Bausteinen. Der Kommune kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Sie hat selber Vorbildfunktion bei ihren Liegenschaften und Beteiligungen. Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass lediglich rd. 5 % aller Gebäude im städtischen Besitz sind. Die Kommune muss Bewusstsein schaffen. Dafür sind auch Marketingmaßnahmen als Kommunikationshilfe erforderlich.